Stop von Ko- und Mischfinanzierungsmaßnahmen
Geschätztes Volumen
In Solingen hat sich eine Kultur der "Mitnahme"-Finanzierung etabliert. Es wird Geld ausgegeben, welches die Stadt gar nicht hat. Weil es vordergründig aus Landes-, Bundes- oder EU-Mitteln kommt. Diese werden aber letztendlich doch auch wieder von Solingern bezahlt.
Es werden Maßnahmen in Angriff genommen die nicht überlebensnotwendig sondern maxiaml in die Rubrik "wäre nett wenn..." fallen. Die Bürger werden getäuscht durch Aussagen wie: "Solingen muss nur 10% der Kosten tragen...".Letztendlich werden aber oft die Folgekosten nicht erwähnt oder mit der Förderung verbundene Auflagen.
Das Kernproblem ist, dass die Stadt Solingen durch diese ach so günstige Finanzierungsform Probleme löst die gar nicht elementar sind. Solingen hat inkl. der verbundenen Unternehmen Schulden von fast 1 Mrd. €, baut aber den Entenpfuhl um.
Zitat aus dem Solinger-Tageblatt: "Mit der aufgehübschten Straße – hier gibt es jetzt Sitzmöglichkeiten und neue Pflanzen in großen Beeten – und dem umgestalteten Entenpfuhl hat die Stadt städtebaulich für rund 900 000 Euro mit Landeszuschüssen optisch eine Menge getan."
An anderer Stelle bricht die Substanz weg. Ohne die Landeszuschüsse wäre niemand in Solingen auf die bekloppte Idee gekommen.
Was eine Stadt sich nicht SELBST leisten kann, sollte sie auch nicht umsetzen!
Kommentare
am 23. Sep. 2016
um 13:13 Uhr
Waren sie mal neulich in Ohligs?
Die "lange Bank" hat ca. 39.000€ gekostet (wahrscheinlich viel mehr...) und bewirtet täglich kaum einen Steuerzahler. Die Menschen die dort sitzen, erlauben kaum ein "normales" Publikum, wenn sie sich im "Eingangsbereich" der Geschäftsstraße betrinken und Gott weiß was noch zu sich nehmen...
am 23. Sep. 2016
um 14:41 Uhr
Verwaltung und Sparen
Dafür stellt die Verwaltung hier dann Sparvorschläge über 3100€ ein.
am 08. Okt. 2016
um 02:02 Uhr
Auch diese Menschen gehören zu Solingen
Wie gesagt, auch diese Menschen gehören zu Solingen und ich als Ohligser kann diese gut "aushalten".-
Dadurch, dass ökonomisch/gesundheitlich schwächere Menschen ihren Lebensmittelpunkt an zentraler Stelle haben, ist es wesentlich einfacher, ein Auge, auch ein polizeiliches, auf diese Menschen zu haben als wenn diese sich an einen abgelegenen Ort zurück zögen.
am 24. Sep. 2016
um 18:04 Uhr
Zu kurz gedacht...
denn über die Sinnhaftigkeit der ein oder anderen Maßnahme kann man zwar streiten, doch auf Unterstützung zur Erhaltung unserer Infrastruktur und Daseinsvorsorge sind wir dringend angewiesen - ob vom Land, Bund oder der EU.
Solingen ist hoch verschuldet und könnte sich nach diesem Vorschlag noch nicht einmal leisten die Schlaglöcher in den Straßen zu stopfen, geschweige denn Schulen und andere kommunale Einrichtungen zu erhalten.
am 24. Sep. 2016
um 20:11 Uhr
Unterhalt wird nicht gefördert
Bei den angesprochenen Finanzierungsformen geht es nicht um Unterhalt. Dafür gibt es simple Zuschüsse, solche sind auch nicht zu beanstanden.
Es geht um uberproportionierte Umgestaltungen, die hohe Folgekosten nach sich ziehen. Siehe das jetzt defekte Glassitzmöbel in der Innenstadt.
am 25. Sep. 2016
um 15:16 Uhr
Bessere LPlanng
Ko- und Mischfinanzierung ist der heute übliche, oft einzige Weg Drittmittel zu bekommen. Auf diese Möglichkeit sollten wir auf keinen Fall grundsätzlich verzichten. Das heißt ja nicht automatisch, dass man Gelder für nicht sinnvolle Projekte einwirbt.
am 11. Okt. 2016
um 17:06 Uhr
Zuschüsse
Unsere Stadt ist durch immer höhere Sozialausgaben belastet, welche ihr von Berlin und Düsseldorf seit Jahren diktiert werden, nicht zu vergessen die Sonderzahlungen für den Aufbau Ost, ist es ihr gutes Recht, und richtig, diesen Weg der Stadterhltung und -verschönerung zu gehen. Das beste Beispiel ist der Müngstener Brückenpark, welcher über das ganze Jahr einen tollen Zulauf hat.