Vorheriger Vorschlag

Schließung Klingenmuseum - oder Überführung in private Trägerschaft

Auszug aus Internseite der Stadt Solingen:

weiterlesen
Nächster Vorschlag

Nächtliche Schließung öffentlicher Anlagen

Es ist leider schon seit längerem bekannt, dass öffentliche Parks und Grünflächen als Umschlagplätze für kriminelle Machenschaften fungieren. In Solingen gibt es gleich einige dieser Punkte.

weiterlesen
Bürgervorschlag

Stop von Ko- und Mischfinanzierungsmaßnahmen

Geschätztes Volumen

Schätzung des Spar-/Einnahmebetrags pro Jahr durch den Autor: 
Weiß nicht
Schätzung des Spar-/Einnahmebetrags pro Jahr durch die Verwaltung: 
0

In Solingen hat sich eine Kultur der "Mitnahme"-Finanzierung etabliert. Es wird Geld ausgegeben, welches die Stadt gar nicht hat. Weil es vordergründig aus Landes-, Bundes- oder EU-Mitteln kommt. Diese werden aber letztendlich doch auch wieder von Solingern bezahlt.

Es werden Maßnahmen in Angriff genommen die nicht überlebensnotwendig sondern maxiaml in die Rubrik "wäre nett wenn..." fallen. Die Bürger werden getäuscht durch Aussagen wie: "Solingen muss nur 10% der Kosten tragen...".Letztendlich werden aber oft die Folgekosten nicht erwähnt oder mit der Förderung verbundene Auflagen.

Das Kernproblem ist, dass die Stadt Solingen durch diese ach so günstige Finanzierungsform Probleme löst die gar nicht elementar sind. Solingen hat inkl. der verbundenen Unternehmen Schulden von fast 1 Mrd. €, baut aber den Entenpfuhl um.
Zitat aus dem Solinger-Tageblatt: "Mit der aufgehübschten Straße – hier gibt es jetzt Sitzmöglichkeiten und neue Pflanzen in großen Beeten – und dem umgestalteten Entenpfuhl hat die Stadt städtebaulich für rund 900 000 Euro mit Landeszuschüssen optisch eine Menge getan."
An anderer Stelle bricht die Substanz weg. Ohne die Landeszuschüsse wäre niemand in Solingen auf die bekloppte Idee gekommen.

Was eine Stadt sich nicht SELBST leisten kann, sollte sie auch nicht umsetzen!

Kommentare

Die "lange Bank" hat ca. 39.000€ gekostet (wahrscheinlich viel mehr...) und bewirtet täglich kaum einen Steuerzahler. Die Menschen die dort sitzen, erlauben kaum ein "normales" Publikum, wenn sie sich im "Eingangsbereich" der Geschäftsstraße betrinken und Gott weiß was noch zu sich nehmen...

Dafür stellt die Verwaltung hier dann Sparvorschläge über 3100€ ein.

Wie gesagt, auch diese Menschen gehören zu Solingen und ich als Ohligser kann diese gut "aushalten".-
Dadurch, dass ökonomisch/gesundheitlich schwächere Menschen ihren Lebensmittelpunkt an zentraler Stelle haben, ist es wesentlich einfacher, ein Auge, auch ein polizeiliches, auf diese Menschen zu haben als wenn diese sich an einen abgelegenen Ort zurück zögen.

denn über die Sinnhaftigkeit der ein oder anderen Maßnahme kann man zwar streiten, doch auf Unterstützung zur Erhaltung unserer Infrastruktur und Daseinsvorsorge sind wir dringend angewiesen - ob vom Land, Bund oder der EU.
Solingen ist hoch verschuldet und könnte sich nach diesem Vorschlag noch nicht einmal leisten die Schlaglöcher in den Straßen zu stopfen, geschweige denn Schulen und andere kommunale Einrichtungen zu erhalten.

Bei den angesprochenen Finanzierungsformen geht es nicht um Unterhalt. Dafür gibt es simple Zuschüsse, solche sind auch nicht zu beanstanden.

Es geht um uberproportionierte Umgestaltungen, die hohe Folgekosten nach sich ziehen. Siehe das jetzt defekte Glassitzmöbel in der Innenstadt.

Ko- und Mischfinanzierung ist der heute übliche, oft einzige Weg Drittmittel zu bekommen. Auf diese Möglichkeit sollten wir auf keinen Fall grundsätzlich verzichten. Das heißt ja nicht automatisch, dass man Gelder für nicht sinnvolle Projekte einwirbt.

Unsere Stadt ist durch immer höhere Sozialausgaben belastet, welche ihr von Berlin und Düsseldorf seit Jahren diktiert werden, nicht zu vergessen die Sonderzahlungen für den Aufbau Ost, ist es ihr gutes Recht, und richtig, diesen Weg der Stadterhltung und -verschönerung zu gehen. Das beste Beispiel ist der Müngstener Brückenpark, welcher über das ganze Jahr einen tollen Zulauf hat.