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Ampelanlagen durch Zebrastreifen ersetzen

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verbessertes Stadtmarketing für Solingen als lebenswerter Wohnort

Als täglicher Pendler nach Köln erlebe ich Solingen (als gebürtiger Solinger) jeden Tag als eine Ruheoase wo ich mich zurückziehen kann und von der stressigen Arbeit erholen kann.

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Bürgervorschlag

Antrag auf eine kontollierte Abgabe von Cannabisprodukten zu wissenschaftlichen Zwecken.

Geschätztes Volumen

Schätzung des Spar-/Einnahmebetrags pro Jahr durch den Autor: 
über 100.000 €
Schätzung des Spar-/Einnahmebetrags pro Jahr durch die Verwaltung: 
0

Die Stadt Solingen soll beim BfArM einen Antrag auf eine Ausnahmegenehmigung zu Forschungszwecken, bezüglich der kontrollierten Abgabe von Cannabis stellen! Dadurch würden Kosten bei der Verfolgung von Konsumenten und Konsumentinnen eingespart. Zudem würden dem Schwarzmarkt Einnahmen entzogen, was die Finanzierung ernstzunehmender Folgekriminalität einschränkt und die Stadt somit sicherer macht. Die Stadt Solingen könnte entweder durch Steuern oder den kontrollierten Verkauf der Cannabisprodukte Geld einnehmen. Die Maßnahme könnte Solingen sowohl als Lebens-, als auch als Wirtschaftsstandort attraktiver machen.

Kommentare

Untersucht werden soll mit diesem Experiment natürlich, ob durch die kontrollierte Abgabe von Cannabisprodukten tatsächlich Geld eingespart/eingenommen werden kann und welche positiven und negativen Auswirkungen sich durch eine kontrollierte Abgabe ergeben.

Moderationskommentar

Bei dem Antrag geht es nicht um eine spezielle Regelung für Solingen, sondern um die generelle Freigabe von Cannabisprodukten. Dafür müsste eine bundesgesetzliche Grundlage geschaffen werden.

Redaktion IK