Nachfragen erwünscht - Solingen im Gespräch
Nachfragen erwünscht - Solingen im Gespräch mit Politiker*innen zur Europawahl
Zwischen dem 23. und 26. Mai 2019 finden die nächsten Wahlen zum Europäischen Parlament statt, der Wahltermin in Deutschland ist der 26. Mai 2019. In den zum Wahltermin voraussichtlich 27 Mitgliedsländern werden insgesamt 705 Abgeordnete gewählt. Die Direktwahlen zum Europäischen Parlament galten lange Zeit als Errungenschaft, als Nachweis, dass „Europa“ doch auf gutem Wege sei, das konstatierte „Demokratiedefizit“ zu reduzieren. Nicht zuletzt die Ernennung Jean-Claude Junckers zum Präsidenten der Europäischen Kommission nach der letzten Wahl schien in diese Richtung zu weisen, wurde so doch der Spitzenkandidat der stärksten Parteienfamilie, der EVP, auf Druck des neugewählten Parlaments gegen den Widerstand mancher Regierungschefs in den Mitgliedsstaaten an die Spitze der Kommission gehievt.
Die bevorstehende Wahl löst allerdings auch Befürchtungen aus. Der Aufstieg der Rechtspopulisten in vielen Mitgliedsländern lässt befürchten, dass nach den Wahlen eine starke anti-europäische Fraktion im Parlament eine konstruktive parlamentarische Arbeit (Brexit, Stabilisierung des Euro, gemeinsame Asyl- und Flüchtlingspolitik, etc.) erschwert bzw. gar verhindert. Vor diesem Hintergrund diskutiert Susanne Koch, Redakteurin des Solinger Tageblatts, mit europapolitischen Vertreter*innen von Parteien in Solingen über deren Vorstellungen und Zielsetzungen für Europa.