SOLINGEN REDET MIT - Archiv

Das Bürgerbeteiligungsverfahren zum Haushalt ist in 3 Blöcke gegliedert.

Block 1 umfasst die Vorschläge der Verwaltung zu Spar- und Einnahmemaßnahmen. Sie können abgestimmt und kommentiert werden. Alle in den Maßnahmen genannten Volumina fließen in den Sparbalken ein.
Bei jeder Maßnahme ist ein Grundsteueräquivalent genannt, so dass deutlich wird, in welchem Umfang theoretisch die Grundsteuer erhöht werden müsste, wenn die Maßnahme abgelehnt werden würde und es nicht an anderer Stelle zu einem Ausgleich käme.

Block 1 ist in 3 Unterblöcke a) bis c) untergliedert.
Block 1a umfasst die bereits vom Rat beschlossenen Maßnahmen. Sie wurden jedoch in der Vergangenheit noch nicht dem Bürger zur Abstimmung gestellt. Theoretisch ist es möglich, eine Maßnahme rückgängig zu machen, wenn anderer Stelle eine Kompensation für das Volumen gefunden wird.
Block 1 b umfasst (einen) neuen Vorschlag der Verwaltung.
Block 1 c umfasst Maßnahmen, die das externe Beratungsunternehmen Rödl & Partner vorgeschlagen hat, um die im Jahr 2021 drohende Insolvenz der Beteiligungsgesellschaft Solingen abzuwenden. (Siehe hierzu Infotext „Situation der Beteiligungsgesellschaft Solingen GmbH“.)

Block 2 umfasst die Vorschläge der Verwaltung zu Investitionen und Baumaßnahmen.
Diese Vorschläge können ebenfalls abgestimmt und kommentiert werden. Sie fließen mit den genannten Volumina nicht in den Sparbalken ein.

Block 3 ist für die Vorschläge der Bürger gedacht. Hier können Sie eigene Spar- und Investitionsvorschläge einbringen, beschreiben und zur Abstimmung stellen. Der Vorschlag, der, Negativstimmen abgezogen, die meisten Zustimmungen erhalten hat, gewinnt ein von der Firma BIA aus Solingen gesponsertes ipad.