Vorhabenliste
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Was ist die Vorhabenliste?
Mit der Vorhabenliste informiert die Stadt Solingen transparent und übersichtlich in Form von Steckbriefen (Kacheln) über alle wichtigen Vorhaben und Planungen der Stadt. Aktuell umfasst die Vorhabenliste mehr als 50 städtische Projekte. Neben den fachlichen Informationen zu den Vorhaben, finden sich auf den Vorhaben-Steckbriefen auch Angaben über die vorgesehene oder bereits durchgeführte Bürgerbeteiligung. Auch Projekte für die keine Bürgerbeteiligung geplant ist werden auf die Vorhabenliste gesetzt.
Was ist ein Vorhaben?
Vorhaben sind wichtige Planungen der Stadt – beispielsweise in den Bereichen Stadtplanung und Stadtbau, Kultur, Soziales, Bildung, Handel und Gewerbe, die unmittelbar raum- oder entwicklungsbedeutsam sind oder das wirtschaftliche, soziale und kulturelle Wohl der Einwohnerschaft nachhaltig berühren.
Was ist das Ziel der Vorhabenliste?
Die Vorhabenliste dient dazu, Transparenz über die relevanten Planungennd Vorhaben in Solingen herzustellen und die frühzeitige Information der Bürgerschaft zu sichern. Die Vorhabenliste bildet zudem die Grundlage fürie Anregung von Beteiligung aus der Bevölkerung.
Wie aktuell ist die Vorhabenliste?
Vorhaben werden innerhalb der Verwaltung zusammengestellt und frühzeitig auf die Vorhabenliste gesetzt. Frühzeitig heißt, nach Möglichkeit spätestens drei Monate vor der ersten Beratung in einem politischen Gremium. Die Vorhabenliste mit der Darstellung kommunaler Projekte ist ein »lebendes Dokument«, das dynamisch und kontinuierlich von der Verwaltung aktualisiert und auf den neuesten Stand gebracht wird. Ein Vorhaben bleibt so lange auf der Vorhabenliste, bis es umgesetzt, abgeschlossen oder aufgegeben ist. Die vorliegende Vorhabenliste wurde im März 2019 zusammengestellt.
Wo finde ich die aktuelle Vorhabenliste?
Die Vorhabenliste ist in Form von Kacheln auf dem Beteiligungsportal und als Download verfügbar. Eine gedruckte Fassung der Vorhabenliste kann kostenfrei bei der Stabsstelle Bürgerbeteiligung angefordert werden und liegt in den Rathäusern und Bürgerbüros zur Mitnahme aus.
Welche Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung habe ich?
Jedes Projekt zeigt die nachfolgenden von der Verwaltung geplanten Beteiligungsarten. In den allermeisten Fällen ist eine Abstimmung über zusätzliche Beteiligung möglich.
• Formelle Beteiligung
Durchführung einer Beteiligung aufgrund einer gesetzlichen Grundlage mit gesetzlichen Vorgaben zur Ausführung
• Information
Informationen über den Sachstand von Vorhaben / Projekten und Entscheidungen
• Mitwirkung
Möglichkeit der Kommentierung einer Frage oder einer Planung
• Mitgestaltung
Möglichkeit der Einbringung von eigenen Vorstellungen und Ideen und Erörterung mit den Entscheidungsträgern
• Mitentscheidung
Aktive Mitbestimmung bei Planungen oder Entscheidungen
• Onlinebeteiligung
Möglichkeit über das Beteiligungsportal sich zu informieren, mitzuwirken, mitzugestalten bzw. mitzuentscheiden.
Weitere Informationen: Vorhabenliste 2023
Haben Sie Fragen?
Bitte wenden Sie sich an die Stabsstelle Bürgerbeteiligung
Fon: 290-4301 oder 290-4302, Mail: buergerbeteiligung@solingen.de