Eigenverantworliches Sparen der Ämter und Stellen fördern
Geschätztes Volumen
Grundsätzlich wissen die Fachleute in den einzelnen Stadtabteilungen selbst am Besten was zu tun ist. Frei von den politischen Vorgaben aus dem Stadtrat, frei vom Stadtteildenken.
Ich habe bei einem großen deutschen LKW Hersteller in Krisenzeiten einmal einen sehr einfachen Ansatz kennen gelernt. Jede Abteilung war aufgefordert 10% einzusparen. Wie gespart wurde war den Abteilungen selbst überlassen. Dh. es war auch zulässig zu investieren wenn belegbar am Ende 10% niedrigere Kosten pro Jahr entstanden.
Der Haushaltsplan 2017 geht von einem Haushalt von ca. 600 Mio € aus, das Jahresergebnis ist mit ca -32 Mio € prognostiziert. Dh. wenn die Vorgabe für alle Mitarbeiter bedeuten würde "spart 5%", dann wäre das ein Riesenschritt.
Beispiel aus Solingen ist die Renovierung der Geschwister-Scholl-Schule. Hier wurde zuerst eine fachlich falsche Kostenabschätzung abgegeben. Als dann Kosten gesenkt werden mussten, konnte die Fassade zum Beispiel einfacher und kostengünstiger ausgeführt werden. Das eine an sich sinnvolle Belüftung nicht mit ausgeführt werden konnte lag dann daran, dass die - wie gesagt fachlich schlecht gemachte - Kostenabschätzung zu weit von den in der Realität gegebenen Kosten abwich.
Ich bin mir sehr sicher, dass fast jeder städtische Mitarbeiter in seinem Bereich genug Ideen hätte. Nur leider müsste man dafür die Politik raus halten, denn die würde jedes Mal wieder die Bedenken in den Vordergrund stellen.
Mich erinnert Haushaltspolitik immer so ein bißchen an Hochzeit oder Geschenke/Kleidung für Neugeborene. Der Verstand setzt aus und es wird gern zu viel Geld ausgegeben. "Sie können sich das doch leisten", "Man heiratet doch nur einmal", "Gönnen Sie sich doch mal was". Herr Zwegat wäre da genau der Richtige um die Politik an dieser Stelle wieder zu erden.
Kommentare
am 06. Okt. 2016
um 16:48 Uhr
Politiker kennen kein sparen.
Eine super Idee, und auch noch relativ einfach umzusetzen. Das kann aber nur funktionieren wenn die Politik da rausgehalten wird. Wie wir ja täglich mitbekommen kennen Politiker kein Sparen. Ist ja nicht deren eigenes Geld, sind ja nur Steuergelder. Es würde reichen wenn der gesunde Menschenverstand angewendet würde. Weiterhin müssten zugeteilte Gelder für Investitionen , bei wegfall der Maßnahme, auch für andere Vorhaben verwendet werden dürfen. Heutige Praxis: Geld ist da dan machen wir das auch ( ob noch nötig / noch sinnvoll) sonst bekommen wir nächtes Jahr weniger Geld.
am 06. Okt. 2016
um 17:03 Uhr
Offenbar keine Ahnung
Sie haben offenbar noch nie an einer Sitzung eines politischen Gremiums oder Ausschusses teilgenommen. Für die Politik in Solingen ist die Haushaltseinbringung allenfalls eine Mängelverwaltung, die nicht viel Spielraum für irgendwelche wirklichen NEU-Investitionen bietet.
Sie reden vielmehr von Fördergeldern aus den unterschiedlichsten Richtungen, die oft kurzfristig unter dem Jahr zur Verfügung gestellt werden. Beispiel Theatertreppe: Man war kurz davor, zwischen 65-95 TEUR für einen Bürgerentscheid auszugeben, bei dem der Plan der Treppe vorraussichtlich gekippt worden wäre. Resultat wäre gewesen, dass man eben genannte 65-95 TEUR ausgibt, nur um anschließend etwas NICHT zu bauen, was die Kommune kaum einen müden Cent gekostet hätte. Also halten Sie sich bitte zurück, wenn Sie der Politik die alleinige Schuld an der desolaten finanziellen Lage der Stadt Solingen geben.
am 11. Okt. 2016
um 13:28 Uhr
...was die Kommune kaum einen müden Cent gekostet hätte
Genau dieses Denken zeigt doch, dass Politik unfähig ist zu sparen. Wo wäre das Geld den her gekommen? Frisch aus der Bundesdruckerei? Nur für die Treppe?
Auch wenn das Geld nicht aus dem Etat der Stadt Solingen kommt, es kommt aus der Tasche aller Steurzahler. Ob privat oder gewerblich. Die Mittel die dort eingesetzt werden fehlen dann an anderer Stelle. Land oder Bund verlagern daraufhin dann weitere Kosten/Aufgaben an die Stadt. Und schon zahlen wir die Sache doch am Ende selbst. Die Stadt steckt so tief in den roten Zahlen, weil wir u.a. immer gern solche Finanzierungen mit genommen haben. Und die dann leider Folgekosten hatten.
In unseren Verwaltungen arbeiten Profis. Diese haben oft eine eigene und ehrliche Meinung. Die will die Politik aber nicht hören und/oder an die Bürger kommunizieren. Die Wiederwahl wäre ja sonst in Gefahr.
am 11. Okt. 2016
um 16:08 Uhr
Sie haben mich nicht
Sie haben mich nicht verstanden: Ich habe klar gemacht, dass die Politik etwa 65-95 TEUR für einen Bürgerentscheid gespart (!) hat, und lieber auf die Finanzierung verzichtet hat, da die Ablehnung durch den Bürgerentscheid gewiss war. Glauben Sie mir, keiner, der so blöd ist, nicht zu verstehen, dass solche Projekte trotzdem der Steuerzahler trägt, kommt in den Stadtrat. Zumindest nicht innerhalb einer Fraktion. Im Überigen war es nicht die Politik, sondern der gemeine Bürger, der auf eine Neugestaltung der Konrad-Adenauer-Straße gepocht hat. Jetzt kommen Sie an, und beschweren sich, dass man da auch Geld für ausgeben wird?
am 11. Okt. 2016
um 16:11 Uhr
Außerdem
Deswegen schrieb ich auch, bloß um Ihrem Kommentar vorzubeugen, dass ich den müden Cent auf die Kommune beziehe. Ich habe bewusst davon abgesehen, "den Steuerzahler nichts gekostet" zu schreiben, weil es logischerweise Unfug ist.
am 10. Okt. 2016
um 19:57 Uhr
sehr, sehr guter Gedanke
Ich sehe es genauso! Die jeweiligen Experten sitzen in den Abteilungen, Schulen usw. Stattdessen wird häufig mit der Gießkanne investiert.
Tolle Idee!